Bericht zur Ratssitzung vom 14. April 2016

 

TOP 1 Einwohnerfragestunde

Hier gab es keine Wortmeldungen.

 

TOP 2 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates

Hier gab es keine Änderungswünsche, die Niederschrift wurde einstimmig beschlossen.

 

TOP 3 Ergänzungswahl für den Haupt- und Finanzausschuss

Der Gemeinderat wählte Albrecht Mänges als Stellvertreter von Herrn Jürgen Jahn in den Haupt- und Finanzausschuss nach.

 

TOP 4 Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Wurzel/Flur

Neben dem Ortsbürgermeister waren sechs weitere Ratsmitglieder wegen Sonderinteresse ausgeschlossen. Den Vorsitz übernahm das älteste Ratsmitglied.

4.1 Abwägungsbeschluss

Der Gemeinderat nahm zur Kenntnis, dass im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, keine Bedenken eingegangen sind.

4.2 Satzungsbeschluss

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Satzung zur vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes „Wurzel/Flur“.

 

TOP 5 Information zur Sanierung L 499 zwischen Heltersberg und Johanniskreuz Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass der LBM mitgeteilt habe, dass eine Sanierung der L 499 zwischen Heltersberg und dem Kastanienbäumchen  im Rahmen des Winterschadensprogramms vorgesehen sei. Die Vorbereitungen für eine Ausschreibung seien angelaufen. Die bauliche Umsetzung sei für Sommer 2016 vorgesehen.

 

TOP 6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

DSL-Versorgung, Geschwindigkeit; der Ortsbürgermeister teilte mit, dass die bemängelten Geschwindigkeiten der DSL-Versorgung in den verschiedenen Ortsteilen der Deutschen Telekom GmbH gemeldet wurden. Über das Ergebnis werde er den Gemeinderat informieren. Auch mit Herrn Dietrich, dem Breitbandkoordinator des Landkreises, werde er sich Verbindung setzen.

 

Stützfüße Leichenhalle; Ortsbürgermeister Mohrhardt teilte mit, dass die Stützfüße an der Leichenhalle entrostet und mit einem neuen Anstrich versehen worden seien.