Bericht zur Ratssitzung am 29. Mai 2018

 

TOP 1 Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 11.04.2018

Die vorliegende Niederschrift vom 11.04.2018 wurde einstimmig angenommen.

 

TOP 2 Einleitung eines örtlich begrenzten Flurbereinigungsverfahrens im Bereich des „Lindenbrunner Hofes“

Der Gemeinderat fasste einstimmig den Grundsatzbeschluss, für das Gebiet um den Wirtschaftsweg zum Lindenbrunnerhof ein „Wegeverfahren nach dem Flurbereinigungsrecht“ einzuleiten.

 

TOP 3 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2011 wie folgt festzustellen:

AKTIVA                                                             PASSIVA

Anlagevermögen .............. 19.057.293,46 €     Kapitalrücklage ............ 18.048.283,96 €

Umlaufvermögen .................2.032.667,35 €     Ergebnisvortrag ............ ./. 769.677,16 €

Rechnungsabgrenzung.............. 2.389,58 €     Jahresergebnis ............. ./. 121.404,05 €

                                                                          Sonderposten ................ 3.640.702,66 €

                                                                          Rückstellungen ................. 206.264,06 €

                                                                          Verbindlichkeiten ................ 88.180,92 €

SUMME ............................ 21.092.350,39 €     SUMME ....................... 21.092.350,39 €

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt (§ 100 GemO).

 

TOP 4 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2012 wie folgt festzustellen:

AKTIVA                                                              PASSIVA

Anlagevermögen ..............18.507.029,59 €       Kapitalrücklage ............ 18.048.283,96 €

Umlaufvermögen.................2.681.851,45 €       Ergebnisvortrag ............ ./. 891.081,21 €

Rechnungsabgrenzung................ 741,12 €       Jahresergebnis ............. ./. 105.631,47 €

                                                                           Sonderposten ................ 3.933.170,03 €

                                                                           Rückstellungen ................. 190.089,55 €

                                                                           Verbindlichkeiten ................ 14.791,30 €

SUMME............................ 21.189.622,16 €       SUMME ........................21.189.622,16 €

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt (§ 100 GemO).

 

TOP 5 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2013 wie folgt festzustellen:

AKTIVA                                                               PASSIVA

Anlagevermögen ...............18.024.586,61 €       Kapitalrücklage ............ 18.048.283,96 €

Umlaufvermögen..................2.828.240,47 €       Ergebnisvortrag ............ ./. 996.712,68 €

Rechnungsabgrenzung................. 756,56 €       Jahresergebnis ................. 472.137,70 €

                                                                            Sonderposten ................ 3.105.419,21 €

                                                                            Rückstellungen ................. 159.243,55                                                                              Verbindlichkeiten ................ 65.211,90 €

SUMME ............................ 21.853.583,64 €      SUMME ........................ 21.853.583,64 €

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt (§ 100 GemO).

 

TOP 6 Schöffenwahl 2018; Aufstellen der Vorschlagslisten

Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht bei allen Abstimmungen zu TOP 6. Der Gemeinderat beschloss offen durch Handzeichen zu wählen. Es wurde einstimmig beschlossen, seitens der Gemeinde Heltersberg Patrick Getta und Andreas Sester für die Wahl der Schöffen – Wahlperiode 2019 bis 2023 – vorzuschlagen. Personen für die Wahl der Jugendschöffen wurden keine vorgeschlagen.

 

TOP 7 Raum + Monitor - Verfahren, Informationen zum Sachstand

Ortsbürgermeister Mohrhardt informierte, dass die Fläche von 2,3 ha auf 1,2 ha reduziert wurde. Die reduzierte Fläche von 1,1 ha sei als Entwicklungspotential für die Gemeinde gesichert.

 

TOP 8 Vollzug des Baugesetzbuches; Antrag auf Bauvorbescheid zum Bauvorhaben „Umbau zu einem

Beherbergungsbetrieb/Hotel mit Neuanlegung eines Parkplatzes“, Flurstück-Nr. 130/4 und 132, hier: Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB

Ratsmitglied Thomas Malschofsky hat Ausschließungsgründe gemäß § 22 GemO. Ortsbürgermeister Mohrhardt teilt dem Gemeinderat mit, dass er diesen Punkt in absehbarer Zeit in einer Ausschusssitzung behandeln lassen möchte.

 

TOP 9.1 Antrag der Majoretten - und Showtanzgruppe Heltersberg auf Zuschuss zu den Kosten der Anschaffung von Wettkampfutensilien

Der Gemeinderat beschloss, sich an den Kosten der Beschaffung von Wettkampfutensilien mit einem Anteil von 20 %, max. 594 € zu beteiligen. Der Beschluss ergeht vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes.

 

TOP 9.2 Antrag des Schützenverein Hubertus zu den Kosten der Heizungserneuerung

Der Gemeinderat beschloss, sich an den Kosten der Heizungserneuerung mit einem Anteil von 20 % der Kosten, max. 1.400 € zu beteiligen. Der Beschluss ergeht vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes.

 

TOP 10 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

---Ortsbürgermeister Mohrhardt informierte, dass der Bauantrag zu einer „Werbetafel“ in der Waldfischbacher

    Straße abgelaufen sei.

--- durch die Anpassung der Schlüsselzahlen, erhält die Gemeinde Heltersberg ab 2018 einen um 242.000 €

     geringeren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

--- Ratsmitglied Sester erkundigt sich nach dem Beginn der Straßenbaumaßnahme in der Hauptstraße. Orts-     bürgermeister Mohrhardt informiert, dass ein genauer Termin hierzu noch nicht genannt werden könne.